BürgerLeysWelt

Bürger Ley entschuldigt sich herzlich bei hariseld ,meinem treustem Leser, ganz besonders ausgenommen sind lorian und nestorred, die meine Seite eh nicht lesen!

Die gesamte polnische Intelligenz ist tot. Weder glaube ich, noch hoffe ich dass das stimmt. Ich hoffe nicht, dass das die polnische Intelligenz war. Denn wenn das die polnische Intelligenz war, dann wurde Polen in den letzten Jahren/Jahrzehnten nur von Vollidioten regiert. Moment einmal, das wurden sie ja größtenteils. Aber um das Wort Intelligenz nicht zu missbrauchen, werde ich ab sofort das Wort Elite gebrauchen.

Also, wer ist allen voran dabei umgekommen? Der polnische Präsident Kaczynski, ein Scharfmacher, Rassist und Schwulenhasser wurde von unserem Schöpfer zu sich gerufen und zwar mittels eines Flugzeugabsturzes. So jmd. ist tot? Mir kommen die Tränen. Und das nervt mich auch extrem dass überall gesagt wird, das ganze deutsche Volk trauere. Hallo? Frei nach dem Motto „Heute sind wir alle Amerikaner“. Recht verlogen finde ich diese übertriebene Anteilnahme besonders von Westerwelle. Wenn es nach Kaczynski gegangen wäre, wäre der doch kastriert worden. Halt nein, vorher wäre er in ein christliches Besserungslager gekommen, um von seiner „Krankheit“ geheilt zu werden…
Als Jörg Haider starb wurde in Europa stillschweigend gejubelt. Jetzt da es sein polnisches Pendant erwischt hat, ist plötzlich alles anders? Also mir war der Haider definitiv sympathischer.

Ich weiß noch als Präsident Kaczynski an der Humboldt-Uni war und so einen Schwachsinn von sich gegeben hat wie "Schwule seien ja auch widernatürlich und so etwas gebe es in seinem Land nicht". Aber das ist natürlich gar nichts gegen die legendäre Aktion als die Kaczynski-Brüder bei den Vertragsverhandlungen um den Lissabon-Vertrag ganz Europa als Geisel nahmen. Wenn wir damals noch den Schröder und nicht die Merkel gehabt hätten, dann hätt's geknallt. Wäre vielleicht sogar besser gewesen.

Dutzende Spitzenpolitiker und führende Vertreter von Kirche und Militär sind mit Polens Staatspräsident Lech Kaczynski in den Tod gestürzt.

Ja, ja das Militär. Die militärische Intelligenz, oh Verzeihung ich wollte das Wort ja nicht mehr missbrauchen, die militärische Führung hatte ja nicht verstanden dass der Kalte Krieg vorbei war. Die militärische Führung interessierte dies offensichtlich nicht und forderte dieses vollkommen sinnlose wie Misstrauen stiftende Raketenschild. Es gab Spannungen mit Russland und mit dem Rest von Europa, also allen außer der Tschechei. Den Polen war das scheiß egal

Und wer saß noch drin? Die katholische Kirche, die dürfen wir natürlich nicht vergessen. Die katholische Kirche ist ja in jedem Land etwas anders gefärbt. Hier eine Kostprobe wie das in Polen so abläuft.

Die Polin Alicja Tysiąc will abtreiben lassen, weil sie durch die Geburt des Kindes zu erblinden droht. Aus einem solchen Grund in Polen abzutreiben ist legal.
Ihr wurde aber eine legale Abtreibung verweigert, obwohl das Risiko bekannt war, dass die zweifache Mutter nach einer weiteren Geburt ihr Augenlicht verlieren könnte.
Sie wurde von mehreren Ärzten abgewiesen, mit der Aussage, da passiert doch nix. Ungefähr sechs Wochen nach der Geburt trat bei Frau Tysiąc eine wesentliche Verschlechterung der Sehkraft ein, sodass sie seither arbeitsunfähig ist.

Im März 2007 wurde Polen zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 25.000 Euro verurteilt. Das Gericht urteilte, dass der polnische Staat nicht der Pflicht nachgekommen sei, dafür Sorge zu tragen, dass der nach eigenem Gesetz legale Schwangerschaftsabbruch für Tysiąc möglich wurde.

Während dieser Zeit hetzte die katholische Kirch in Polen, allen voran die auflagenstärkste polnische Kirchenzeitung des Erzbistums Kattowitz und der katholisch faschistische Radiosender Radio Maria gegen die junge Frau. Bravo, lobet den Herrn!

Seit sein Bruder nicht mehr an der Macht war, mischte sich Präsident Kaczynski immer stärker in die polnische Außenpolitik ein, die polnische Verfassung ist da recht schwammig, was die Zuständigkeiten von Regierungschef und Staatschef angeht.

Immer wieder stritt Kaczynski mit Premier Tusk und dessen Außenminister Sikorski um internationale Auftritte, so unter anderem beim EU-Gipfeltreffen und auch jetzt beim offiziellen Staatsakt für die polnischen Opfer von Katyn. Kaczynski setzte sich durch, bekam seine Einladung und durfte Samstagfrüh in die Tupolew 154 Richtung Smolensk einsteigen.

Das passiert halt wenn man den Hals nicht vollkriegt.

Ich trauere nicht, ich glaube vielmehr dass dieses „Unglück“ ein Glücksfall für Europa und besonders für die deutsch-polnischen Beziehungen ist. Weswegen ich aber trauere ist der Grund, dass wir seinen Zwillingsbruder noch an der Backe haben. Der soll ja der eigentliche Scharfmacher der beiden sein. Und ich schätze die Polen dumm genug ein den jetzt zum Präsident zu wählen. Die Pragmatiker und Sparfüchse werden sich sagen „Super, dann brauchen wir noch nicht einmal die Bilder abhängen.“

Und noch ein Wort an alle Verschwörungstheoretiker. Der russische Geheimdienst hat wirklich besseres zu tun als solche Hohlköpfe um die Ecke zu bringen.

Meine werten Leser kennen mich ja als jemanden der, wenn es um Worte geht, eine etwas feinere Klinge schwingt. Im Bezug auf England muss ich aber mal deutlich werden, diese scheiß Tommies. Gut, das kann man eigentlich immer sagen. Konkret geht es darum, dass die ganze EU den Finanzmarkt stärker kontrollieren will und im Speziellen sollen die Hedgefonds stärker reglementiert werden. Die ganze EU? Nein, nicht die ganze EU, das göttliche und unerreichte englische Empire hat was dagegen. Da die meisten, na ja wir können sagen alle Hedgefonds mit Sitz in Europa ihren Sitz in London haben, blockieren die Tommies das aktuelle EU-Vorhaben einfach. Und sie sind auch entwaffnend ehrlich, sie fürchten dass ihnen die Einnahmen wegbrechen. Dabei haben sie doch genügend Schwerindustrie, Agrarwirtschaft und generell viel produzierendes Gewerbe. Ach stimmt ja, das alles war ja nicht mehr nötig, einfach zu old school. Immobilien und Finanzwesen, mehr braucht eine gesunde Volkswirtschaft nicht. Wer braucht schon etwas zu essen und richtige Geräte?

Dann sollen sie doch raus aus der EU, ich weine ihnen keine Träne nach!

Die Türkei nervt mich ja schon seit langen, bevor ich mir jetzt die Finger wund schreibe, was mich alles an der Türkei nervt, vielleicht ihr Hauptexportartikel?, Türken, will ich gleich in medias res gehen.

Worum geht's? Das Osmanische Reich ermordete während des 1. WKs zwischen 0,5 - 1,5 Millionen Armenier. Die heutige Türkei weigert sich aber seit über 90 Jahren dies zuzugeben. Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hat mit 23 zu 22 Stimmen entschieden die Vorgänge als Völkermord zu beurteilen. Jetzt könnte man sagen, "Boah, die USA zeigen mal Eier und weisen einen Verbündeten in die Schranken". Diese Annahme ist natürlich falsch, erstens wurde von der amerikanischen Regierung versucht die Resolution zu verhindern, zweitens ist sie für die Regierung nicht bindend und drittens soll die Resolution im US-Kongress nicht ins Plenum kommen. Und was macht die Türkei? Sie spielt verrückt, stößt wilde Drohungen aus und zieht den Botschafter ab. Und auch der Schwedische Reichstag, der die Frechheit besaß, die Vorgänge ebenfalls als Völkermord zu verurteilen, muss jetzt damit leben, dass es einen Türken weniger in ihrem Land gibt. Da bringt mich doch auf die Idee so eine Resolution auch bei uns anzustoßen, einer weg is besser als nix.

Also meine zahlreichen türkischen Leser, Ühren auf! Der Völkermord an den Armeniern ist eine Tatsache. Ein Land, das die eigenen Verbrechen leugnet kommt nicht in die EÜ, von meinem Standpunkt aus also nur weiter so. Was mir an diesen islamisch geprägten Länder so dermaßen auf die Nüsse geht, ist dieses ständig einen auf beleidigte Leberwurst machen. Langsam mutiert Erdogan zu einer Art Gaddafi für Arme.

Eurer Bürger Ley

Wir alle erinnern uns doch sicherlich an Michail Chodorkowski? Richtig, das war einst der reichste Mann Russlands, der auf den dummen Gedanken kam die Opposition finanziell zu unterstützen und sich dann dem Vorwurf der Steuerhinterziehung und diversen Mordanklagen ausgesetzt sah. Nun, die Mordanklagen wurden nie bewiesen und was die Steuerrückzahlungen angeht, die Konten wurden zum selben Moment eingefroren und weil er ja nicht zahlte, wurde er 2005 zu acht Jahren Haft verurteilt. Das Vermögen wurde eingezogen und der Konzern komplett verstaatlicht. Wissen Sie geschätzter Leser was das Dumme an der Zeit ist? Sie verrinnt. Weil das dem „lupenreinen“ Demokraten inzwischen auch aufgefallen ist, ist es simple Gerechtigkeit, dass seit einiger Zeit neue Anklagepunkte gegen Michail Chodorkowski konstruiert, Pardon ich meine gesammelt werden konnten. Ihm wird nun einerseits zur Last gelegt einen ehemaligen Zellengenossen sexuell belästigt zu haben, ja wir reden hier von einem Mann und das ist in Russland schlimmer als Konterrevolution. Und ihm und seinem früheren Mitarbeiter Platon Lebedjew wird vorgeworfen, von 1998 bis 2003 Einnahmen von etwa 19 Milliarden Euro unterschlagen zu haben.

Warum ich ihnen das alles erzähle werden Sie sich sicher fragen werter Leser.
Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat die Anhörung über eine Klage des früheren Erdölkonzerns Yukos gegen den russischen Staat begonnen.

Yokus fordert etwa 70 Milliarden Euro Schadenersatz von Moskau. Das Unternehmen wirft Moskau Verstöße gegen die Grundrechte auf einen fairen Prozess, den Schutz des Eigentums sowie das Verbot willkürlicher Strafverfolgung vor. Es spricht von einer kalten Enteignung durch den russischen Staat.

Das sind die Fakten die ich aus der etwas freieren westlichen Presse aufgeschnappt habe. Ich würde ja gerne die freie russische Presse zu Wort kommen lassen, aber dummerweise erliegen die alle ganz zufällig unerwarteten Morden. Zefix noch a mol, wie der Bayer sagen würde.

Leider wurde die Vorratsdatenspeicherung von den Richtern nicht generell verworfen, aber das Gesetz, und das ist extrem entscheidend wurde, extrem knapp mit einem Minimum an Stimmen, für nichtig erklärt. Das ist insofern bedeutend, als dass das Gesetz unverzüglich nicht mehr angewendet werden darf, auch nicht in eingeschränkter Form, und die Daten die bisher mit dem Gesetz gesammelt wurden müssen vernichtet werden.

Das BVerfG monierte vor allem die fehlenden Sicherheitsvorkehrungen für die Daten. Die Daten dürfen nicht direkt für den Staat, sondern müssen weiterhin durch die Internetprovider gespeichert werden.
Konkret wurden folgende Bedingungen gefordert.

- getrennte Speicherung
- asymmetrische Verschlüsselung
- Vier-Augen-Prinzip verbunden mit
- fortschrittlichen Verfahren zur Authentifizierung für
den Zugang zu den Schlüsseln
- revisionssichere Protokollierung von Zugriff und
Löschung

Die Regierung könnte also bald ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschieden. Es gibt aber ein paar Abers die dagegen sprechen.

1. Es haben extrem viele Leute geklagt, und zwar mit über 35.000 Leuten so viel wie noch nie.
2. Es haben zahlreiche Politiker mitgeklagt, unter ihnen die amtierende Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Es fällt in ihr Ressort ein neues Gesetz zu erarbeiten, und der Widerstand unter den Liberalen, so feige sie des Öfteren sind, ist bei diesem Gesetz nicht unbeträchtlich. Für das Gesetz käme vermutlich die erforderliche Mehrheit nicht zu Stande und vielleicht entdecken ja auch ein paar CDUler noch ihr Hirn.
3. Das Gesetz hat einen extrem negativen Ruf in der Bevölkerung. Wenn die Regierung, also nicht alle kommenden Landtagswahlen verlieren will und die kommende Bundestagswahl, dann lässt sie das besser.

Es ist also, alles in Allem, ein guter Tag für Deutschland. Und ich möchte noch mal ausdrücklich darauf hinweisen den Schuldigen in der schwarz-roten Bundesregierung zu suchen. Es war zwar eine EU-Richtlininie die umgesetzt wurde, aber die damalige Bundesregierung erweiterte den Einsatzbereich der Vorratsdatenspeicherung verglichen mit der EU-Richtlininie, welche auf die Verfolgung von schweren Straftaten abzielt, auf weitere Fälle wie die Verfolgung von Ordnungsmaßnahmen und ändert zusätzlich das Telekommunikationsgesetz um die verpflichtende Speicherung der Zuordnung zwischen Anschlusskennung und Identität.

Da kann man nur sagen, typisch deutsch, immer hundertfünfzigprozentige Übererfüllung.

Was machen unsere Jugendlichen mitunter am Liebsten? Sie lassen sich in der Öffentlichkeit hemmungslos volllaufen und können sich dann nicht mehr beherrschen und stressen rum.

Was wurde also gemacht? Es ist jetzt generell in Baden-Württemberg verboten nach 22:00 Uhr Alkohol zu verkaufen. Und es gilt natürlich für jeden Menschen und nicht wie eine alte Frau in einer ARD-Reportage dachte, nur für die jungen Leute. Da die Supermärkte längstens bis 22:00 Uhr offen haben, trifft dieses Verbot nur die Tankstellen und natürlich auch die Gaststätten, richtig? Falsch! Die Gaststätten dürfen natürlich weiter Alkohol zu verkaufen. Und jetzt wissen wir auch von welcher Ecke das Gesetz kommt, nämlich vom Gaststättenverband. Und es ist natürlich ein Zufall, dass dieses Gesetz jetzt zu Stande kommt, wo in den meisten Gaststätten ein absolutes Rauchverbot gilt, und deswegen Umsatzeinbußen zu verzeichnen sind.

Ein Nachsatz ist natürlich noch hinzuzufügen, Tankstellen MIT einer Gaststättenlizenz dürfen natürlich weiterhin Alkohol zu verkaufen.

Oh Wunder, oh Wunder. Das BVerfG hat das Gesetzt gekippt und ich zitiere mal genüsslich aus dem Urteil.

„Dass die Freiheitswahrnehmung der Bürger nicht total erfasst und registriert werden darf, gehört zur verfassungsrechtlichen Identität der Bundesrepublik Deutschland, für deren Wahrnehmung sich die Bundesrepublik in europäischen und internationalen Zusammensätzen einsetzen muss.“

„Die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form sei geeignet, „ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen“.

Wieder einmal ist es nötig gewesen, dass das BVerfG Politik machen musste. In der politischen Forschung spricht man da von Justizialisierung der Politik. Wenn die gewählten Vertreter zu dumm sind Politik zu machen, die mit der Verfassung in Einklang steht, dann muss das BVerfG einschreiten. Gott sei Dank haben wir so etwas.

Natürlich lässt sich die FDP mal wieder als Bürgerrechtspartei feiern, allen voran unser Guido Westerwelle.

Ich kann Leute zum Teil verstehen, die sagen, dass sie nicht mehr wählen gehen, weil die Regierungen vielfach zu dumm sind sinnvolle Gesetze zu machen.

Seit 2008 müssen Telekom-Anbieter in Deutschland die Telefon- und Internetverbindungen aller Bürger für ein halbes Jahr speichern – ohne jeden Anfangsverdacht auf Straftaten.

Das BVerfG wird das Gesetz mit hoher Wahrscheinlichkeit kassieren und zahlreiche Datenschützer hatten das der Bundesregierung auch vorher gesagt, aber wie der Pendlerpauschale, den Hartz-IV-Sätzen für Kinder, oder der Internetsperre für Kinderpornoseiten, lief es auch hier unter dem Motto "Augen zu und durch, vielleicht merkt's keiner"

Eine besonders unrühmlich Rolle dabei hat, wieder einmal, die FDP gespielt, die 2008 massiv Front gegen das Gesetz machte und kurioserweise seit dem 27. September 2009 gänzlich verstummt ist. Verdammt, was war da noch mal?

Die Regierung, ist in vielerlei Hinsicht unfähig, aber wenn es darum geht, Gesetze für digitale Medien zu machen, hat man immer das Gefühl, ein Hauptschüler versuche ein Gesetz über die Reform des Hochschulwesens zu verfassen. Er hat keine Ahnung und auch kein Interesse an der Materie und hält es auch nicht für nötig sich von Leuten helfen zu lassen, die etwas davon verstehen.

Ich vermisse bei der Debatte übrigens die Piratenpartei, das letzte Mal, dass ich von ihr gehört habe war, als sie diese relativ unnötige Nacktscanner-Demo organisiert hatte. Wir brauchen in Deutschland dringend eine Partei die sich für den Datenschutz einsetzt, die FDP hat es unzählige Male bewiesen dass sie es nicht ist und die Grünen haben sich in dieser Hinsicht auch nicht mit Ruhm bekleckert.

Griechenland, das sollte nicht allzu unbekannt sein, versinkt seit den 90er Jahren im Schuldensumpf und sind leider, seit 1999 Mitglied bei der europäischen Gemeinschaftswährung. Warum, werden sich einige Leute fragen, hat man sie eigentlich Mitglied werden lassen? Sie haben ganz einfach gelogen, und das nicht nur beim Euro-Beitritt, sondern auch noch knapp 20 Jahre danach.

Die griechische Presse berichtet seit einiger Zeit sehr negativ über uns Deutsche.„Angefangen hat alles mit einer Focus-Fotomontage einer Aphrodite, die einen Stinkefinger zeigt, nach dem Motto „Wir haben euch alle verarscht“, Natürlich ist es schwer einen Zusammenhang zwischen einer Focus-Fotomontage und dem Nicht-Kauf aller deutschen Produkte herzustellen, aber weite Teile der griechischen Zivilgesellschaft haben es offenbar geschafft.

Was ich bei Griechenland so ein bisschen vermisse ich die Demut. Klar, man hört von der griechischen Regierung nicht, die Deutschen, keine Ahnung wer damit gemeint ist, die Regierung, die Zivilbevölkerung, oder etwa ich, seien Nazis und man solle doch unsere deutschen Produkte boykottieren. Aber diese „Volksmeinung“ hat die Regierung/ Regierungen doch seit über 20 Jahren gewählt. Es ist also falsch zu sagen, man sei nicht dafür verantwortlich was Regierungen gemacht habe.

Bei aller Überzeugung, dass es „wir“ doch am besten machen können und ich die Griechen nie in die Währungsunion gelassen hätte, glaube ich an die europäische Idee. Ich finde es gut, wenn wir Griechenland helfen würden, zwar nicht in erster Konsequenz mit Geld, aber auszuschließen ist es in letzter Konsequenz leider wohl auch nicht. Wir sind besser als die Amerikaner, Russen, Chinesen und Inder und das können wir hier beweisen, indem wir eine übergeordnete Gemeinschaft auf Werten und Finanzen aufbauen.

Die meisten werden es nicht richtig einordnen können, aber auf, für die EU typisch, verklausuliertem Wege hat die EU Israel eine schallende Ohrfeige verpasst.

Was war geschehen? Israel gehört ja faktisch zur EU. Sie sind beim Song-Contest dabei, spielen in allen europäischen Fußballwettbewerben mit, genießen Visafreiheit und dürfen Waren zollfrei in die EU einführen. Und jetzt kommt Brisanz rein. Israel produziert natürlich auch Waren in den illegal errichteten Siedlungen im Palästinenser-Gebiet und da hat sich der sich der deutsche Zoll gedacht, wir erheben da doch mal Steuern, denn schließlich stammen die Waren nicht aus Israel, sondern von außerhalb. Konkret ging es um die Einfuhr von SodaClub der Firma Britta.

Natürlich haben die Israelis wieder rumgepinst und da den Deutschen in dieser, und in vielerlei Hinsicht der Mut für richtige Entscheidungen fehlt, ging die ganze Sache an den EuGH, und der urteilte, dass der deutsche Zoll völlig korrekt gehandelt habe.

Natürlich wird und wurde diese Sache fast gar nicht in der Nachrichtenlandschaft erwähnt, man könnte ja als antijüdisch gelten. Man darf gespannt sein, ob es überhaupt Reaktionen geben wird und wie diese aussehen werden.